Umweltzonen (LEZ)

Umweltzonen oder auch Low Emission Zones (LEZ) sind Zonen, in denen nur Fahrzeuge zugelassen werden, die bezüglich Emissionen gewisse klar definierte Mindeststandards erfüllen. Solche Fahrzeuge müssen mit einer sogenannten Umweltplakette ausgestattet werden. Dieselfahrzeuge ohne Partikelfilter und ohne DeNOx-Katalysator erfüllen diese Standards nicht. Sie müssen draussen bleiben oder aber emissionstechnisch nachgerüstet werden.

Das Konzept ist also denkbar einfach und setzt sich in immer mehr europäischen Städten durch. Bereits über 100 Städte in acht europäischen Ländern haben Umweltzonen eingeführt oder planen, dies demnächst zu tun; grosse Städte wie London, Stockholm, Berlin oder Mailand ebenso wie Kleinstädte und Dörfer. Dabei gibt es unterschiedliche Varianten von Umweltzonen. Das vorrangige Ziel ist aber überall dasselbe: die städtische Bevölkerung von den gesundheitsgefährdenden Schadstoffen zu entlasten, die in den meisten Städten die gesetzlich festgelegten Grenzwerte immer wieder übersteigen.

Stand der Diskussion in der Schweiz

Auch in der Schweiz besteht Handlungsbedarf. Der Bund prüft gegenwärtig die Bereitstellung von schweizweit einheitlichen Kriterien und Voraussetzungen sowie die Anpassung der notwendigen Rechtsgrundlagen für die Einrichtung von Umweltzonen.

Als erste Schweizer Stadt will Genf 2012 eine Umweltzone einführen (siehe Medienmitteilung VCS).Die Kantonsregierung sieht diesen Schritt in ihrem Massnahmenplan zur Luftreinhaltung vor und hat eine umfangreiche Prüfung der notwendigen Voraussetzungen und Umsetzungsschritte vorgenommen. Damit die definitive Einführung in Genf gewährleistet ist, muss der Bund aktiv werden und die gesetzlichen Grundlagen schaffen.

Auch in anderen Kantonen befasst man sich mit der Einführung von Umweltzonen. Im Tessin wurde im Oktober 2008 mit einer Motion und einer Petition die Einführung «Emissionsarmer Zonen» gefordert. Der Kanton Zürich hat Studien zu einer möglichen Einführung von Umweltzonen erarbeiten lassen, die zeigen, dass Umweltzonen zu einer erheblichen Senkung der Schadstoffe führen. Der Stadtrat will derzeit die Einführung einer Umweltzone im Kanton Zürich prüfen (siehe Artikel Tagesanzeiger). Auch in der Stadt Bern und im Kanton Waadt wurde eine Interpellation beziehungsweise ein Postulat zur Einführung von Umweltzonen eingereicht. Im Luftreinhalteplan beider Basel vom Jahr 2007 war zudem als Massnahme für die Einhaltung der Jahresgrenzwerte an stark belasteten Standorten in Basel-Stadt vorgesehen, verbindliche Sanierungsmassnahmen wie z.B. temporäre Fahrverbote, eingeschränkte Durchfahrtsberechtigungen für gewisse Fahrzeuge etc. auszuarbeiten.